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Weltweit wachsende
Unterstützung für Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) Letztes Mal aktualisiert: Mai 2010 Bis vor etwa einem Jahrzehnt war die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens nicht viel mehr als ein Reformvorschlag für die Umstrukturierung westlicher Wohlfahrtsstaaten. In vielen dieser Länder war und ist sie Thema wissenschaflticher Untersuchungen und öffentlicher Diskussion- in manchen mehr als anderen. Das öffentliche Interesse am BGE hat über die Jahre sehr geschwankt, abhängig von der wechselnden politischen Tagesordnung und Klima. In den Niederlanden z.B. wurde das BGE in den 70ger Jahren ausgiebig diskutiert und von im Parlament vertretenen politischen Parteien als Forderung aufgenommen. Gegenwärtig ist das BGE dort jedoch fast völlig aus der öffentlichen Debatte verschwunden. In anderen industrialisierten Ländern fängt die Debatte gerade erst an oder gewinnt an Schwung. Deutschland hat eine starke BGE-Bewegung mit dutzenden aktiven Gruppen, Medienaufmerksamkeit in Zeitungen und Fernseh- Talkshows und Vorträgen und Diskussionen im ganzen Land.
Aber nicht nur in Europa, ebenso in anderen industrialisierten Ländern wie den Vereinigten Staaten, Kanada, Australien, Neuseeland und Japan gibt es zahlreiche Akademiker, Bürgerbewegungen, Politiker und andere Vereinigungen, die die Idee eines BGE unterstützen und diskutieren. So organisiert z.B. das US Basic Income Guarantee Netork (USBIG) jedes Jahr eine landesweite Konferenz zum Thema. So erhält das bedingungsloses Grundeinkommen wachsende Aufmerksamkeit in akademischen und politischen Kreisen in den USA, obowhl, wie USBIG auf seiner Webseite einnräumt, es noch ein weiter Weg bis zur Teilhabe am politischen Alltagsgeschehen ist. Allerdings hat ein US Staat, Alaska, schon ein teilweises BGE eingeführte. Siehe unten für mehr Information. Bedingungsloses Grundeinkommen ist nicht nur wichtig für reiche Länder mit einem gut entwickelten Wohlfahrtssystem. Die Idee breitet sich aus und ist nun ebenfalls bei den sich entwickelnden Ländern des Südens angekommen. Besser gesagt, es scheint, als würden diese Länder nicht nur die Diskussion über das BGE anführen, sondern ebenfalls bei seiner tatsächlichen Einführung die Spitze übernehmen. Erzbischoff Desmond Tutu aus Südafrika zu sozialer Sicherheit und BGE Entwicklungshilfe, Gesetzgebung für wirtschaftlichen Wachstum und andere Maßnahmen haben versagt, Armut effektiv anzugehen. Hunderte von Millionen von Menschen leiden immer noch unter Armut und Hunger. Jetzige Gesetzgebung vorausgesetzt, wird Armut noch viele Jahrzehnte weiterbestehen. Deshalb ziehen viele Entwicklungsländer alternative Wege in Betracht. In Brasilien, Namibia und Südafrika wird ein BGE von vielen als der beste Weg angesehen, entwürdigender Armut ein für alle Mal ein Ende zu bereiten. Brasilien ist weltweit das erste Land, das ein Gesetz durchgesetzt hat, das die schrittweise Einführung eines BGE vorsieht. In Südafrika und Namibien versuchen Handelsgewerkschaften, Kirchen und viele Nichtregierungsorgansiationen (NRO) ihre Regierungen zu überzeugen, ein BGE einzuführen. In Namibien hat die Basic Income Grant Coalition ein zweijähriges Pilotprojekt durchgeführt, das alle Erwartungen übertroffen hat. Bevor wir uns Brasilien und Namibien zuwenden, werden wir uns Alaska genauer anschauen. AlaskaVon allen Ländern und Staaten auf der Welt hat Alaska als erstes ein (teilweises) Grundeinkommen eingeführt: eine bedingungslose jährliche Zahlung an alle Einwohner. Seit 1982 wird an alle Einwohner eine Dividende des Alaska Permament Fund ausgezahlt, d.h. an alle, die mindestens für ein Jahr in Alaska gelebt haben. Diese Dividende wird an alle Kinder und Erwachsene ohne jegliche Bedingung ausgezahlt, mit der einzigen Ausnahme von Leuten, die in dem fraglichen Jahr wegen einer Straftat verurteilt oder ins Gefängnis gekommen sind. Mindestens 25% der Erträge aus Mineralienverkäufen (wie Öl und Gas) werden in den Alaska Permanent Fund zu weiteren Investitionen eingezahlt. Die jährliche Dividende basiert auf einem 5-Jahresdurchschnitt der APF-Erträge. Die Dividende schwankte bisher zwischen 331 $ 1994 und 3.269 $ im Jahr 2008. Sie ist ein individueller Betrag, so dass eine fünfköpfige Familie im ganzen fünfmal den Betrag ausbezahlt bekommt.
Der weitgehend benutzen Defintion vom Basic Income Earth Network (BIEN) wird es gerecht: „Ein Grundeinkommen ist ein Einkommen, das allen auf einer indivudellen Basis bedingungslos gegeben wird, ohne Überprüfung von Mitteln und Arbeitsverpflichtung“. Die jährliche Ausschüttung der Dividende seit 1982 hat Armut und die Ungleichheit der Einkommensverteilung in Alaska reduziert. Für eine detaillierte Analyse siehe: Scott Goldsmith - The Alaska Permanent Fund Dividend: An Experiment in Wealth Distribution Weitere Information: BrasilienBrasilien ist das erste Land weltweit, das ein Gesetz zum Grundeinkommen verabschiedet hat. Dieses Gesetz (Nr. 10.835/2004) wurde von der brasilianischen Regierung 2003 verabschiedet und vom Präsident Luiz Inácio Lula da Silva am 8. Januar 2004 in Kraft gesetzt. Es etabliert das Recht eines Bürgers auf ein Grundeinkommen, das nach und nach umgesetzt werden wird. Das Gesetz kam Dank des unermüdlichen Einsatzes des brasilianischen Abgeordneten Eduardo Matarazzo Suplicy zustande. Eduardo Suplicy ist einer der inspirierensten Befürworter des Grundeinkommens. Er hält Vorträge in der ganzen Welt, um seine Überzeugung mitzuteilen:
Im Moment arbeitet er an einem Gesetz, das Gelder, wie z.B. Erträge von Öl, zur Nutzung für die schrittweise Einführung eines Grundeinkommens in Brasilien bestimmt. Suplicy beruft sich oft auf die Alaska Permanent Fund Dividende als Beispiel. Weitere Information zum Grundeinkommen in Brasilien: Vortrag Eduardo Suplicy Grundeinkommensprojekt in Quantiga Velho Die brasilianische Nichtregierungsorganisation ReCivitas hat ein privat finanziertes BGE-Pilotprojekt in Quantiga Velho, einer kleinen Gemeinde ca. 30 km von Sao Paolo, gestartet. Alle der ca. 100 Mitglieder der Gemeinde haben Anspruch auf ein monatliches Grundeinkommen von 30 Real (zu Projektbeginn entsprach dies etwa 17 US Dollar oder 11,50 Euro). Zu Beginn, Oktober 2008, waren die Leute skeptisch und nur 27 nahmen das Gundeinkommen an. Bis zum Mai 2010 ist die Zahl der Empfänger der 30 Real auf 71 angesteigen. Für weitere Information: Website ReCivitas. NamibiaEin viel größeres Pilotprojekt wurde von der Basic Income Grant (BIG) Koalition in Namibia angestoßen. Die BIG Koalition besteht aus 5 großen Schirminstitutionen in Namibia, der Rat der Kirchen (CCN), die nationale Gewerkschaft Namibischer Arbeiter (NUNW), das Namibische NRO-Forum (Nangof), dem nationalen Jugendrat und dem Namibischen Netzwerk von AIDS-Hilfeorgansisationen (Nananso). Dieses Grundeinkommensprojekt wurde im Januar 2008 als zweijähriges Pilotprojekt zur generellen Einführung eines BGEs gestartet. Die Koalition hoffte, dass positive Resultate die namibische Regierung davon überzeugen würden, ein landesweites BGE in Namibia einzuführen. Seit zwei Jahren läuft nun das Projekt erfolgreich und die Ergebnisse haben die Erwartungen übertroffen.
Das Pilotprojekt wurde in Otjivero-Omitara durchgeführt, einem ländlichen Gebiet mit niedrigem Durchschnittseinkommen, das etwa 100 km östlich von Windhoek liegt. Insgesamt 930 Einwohner haben ein monatliches Einkommen von 100 Namibischen Dollar bekommen, was 12,40 US Dollar oder 8,60 Euro nach den durchschnittlichen Wechselkursen von 2008 und 2009 entpricht. Die endgültigen Ergbnisse sind bisher noch nicht veröffentlich worden, aber die Zahlen im Auswertungsbericht über das erste Projektjahr von April 2009 sind extrem positiv. Der Durchschnitt untergewichtiger Kinder fiel von 42% auf 10% und Fehlraten beim Schulbesuch fielen von 40% auf fast 10%. Eines der wichtigsten Ergebnisse war, dass die Rate derer, die einkommensträchtige Tätigkeiten aufnahmen (über 15 Jahre alt), von 44% auf 55% anstieg. Die Einführung des BGE in Otjivero-Omitara hat im Besonderen zu einem Anstieg kleiner Unternehmen geführt, wie Ziegelsteinherstellung, Brot backen oder Kleider schneidern. Das BGE hat den Menschen die Möglichkeit gegeben, die notwendigen Investitionen in ihre Unternehmen zu machen. Darüberhinaus hat es die Kaufkraft der Einwohner erhöht, so dass ein Markt für die Produkte der neuen Unternehmen geschaffen wurde. Dieser Anstieg an Beschäftigung widerspricht der Idee von Kritikern, dass Bedingungsloses Einkommen einen negativen Effekt auf die Arbeitsmotivaiton hat. Die zweijährige Testphase des Piloprojektes ist Ende 2009 ausgelaufen. Trotz der positiven Resultate hat die namibische Reigerung die Einführung eines landesweiten BGE bisher abgelehnt. Die BIG Koalition bemüht sich weiterhin, die Regierung davon zu überzeugen, dass ein BGE der beste Weg ist, Armut in Namibia zu bekämpfen. Zwischenzeitlich werden die Einwohner von Otjivero – Omitara ein „Brückeneinkommen“ von 80 Namibischen Dollar für die nächsten beiden Jahre bekommen. Weitere Information: QuellenFür weitere Information zur Diskussion rund um das BGE und Entwicklungen weltweit, sind die besten Quellen die Newsletter von BIEN und USBIG, ebenso wie die Konferenz- und Diskussionsbeiträge auf den Webseiten beider Netzwerke:
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